Allgemeine Verkaufsbedingungen
Alle unsere Angebote und Verkäufe unterliegen den nachstehenden allgemeinen Verkaufsbedingungen. Jede Abweichung hiervon bedarf einer gesonderten, im Voraus abgeschlossenen schriftlichen Vereinbarung und kann in keinem Fall als Präzedenzfall angesehen werden. Sämtliche Einkaufs- und Zahlungsbedingungen des Käufers, die von diesen Bedingungen abweichen, sind uns gegenüber in keinem Fall verbindlich.
1. Alle unsere Angebote, sowohl mündliche als auch schriftliche, erfolgen freibleibend und unverbindlich. Sollten sich nach Auftragserteilung und vor Ausführung des Verkaufs die Preise unserer Lieferanten, auf deren Grundlage unsere Angebote erstellt wurden, aufgrund bestimmter Umstände ändern, sind wir berechtigt, unsere Angebote zurückzuziehen und eine entsprechende proportionale Preisanpassung vorzunehmen.
2. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise ab Werk (EXW).
3. Alle unsere Verkaufsgeschäfte werden ausschließlich im Namen und auf Rechnung unserer Gesellschaft abgeschlossen, die auch für die Ausführung der Aufträge verantwortlich ist. Jedes Verkaufsgeschäft, auch wenn es durch unsere Vertreter abgeschlossen wurde, ist für unsere Gesellschaft erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich.
4. Unsere Rechnungen sind in Wielsbeke zahlbar. Die Vorlage eines Wechsels oder einer Quittung ändert nichts an dieser Regelung.
5. Jeder Vertrag gilt als in Wielsbeke abgeschlossen. Für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind die Gerichte des Gerichtsbezirks Kortrijk zuständig.
6. Liefer- und Ausführungsfristen usw. werden von uns unverbindlich mitgeteilt. Sie können in keinem Fall zu Schadenersatzforderungen oder zur Auflösung des Vertrages führen, es sei denn, es wurde zuvor eine schriftliche Mahnung mit einer Nachfrist von zwei Wochen zugestellt.
7. Bei nicht fristgerechter Zahlung wird der ausstehende Restbetrag ohne vorherige Mahnung mit 12 % Zinsen pro Jahr verzinst. Dies berechtigt uns, sämtliche weiteren Lieferungen auszusetzen.
8. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Die Rechnungen sind sofort und in bar in Wielsbeke zahlbar. Bei nicht fristgerechter Zahlung zum Fälligkeitstermin aufgrund von Fahrlässigkeit oder böser Absicht wird der Rechnungsbetrag von Rechts wegen und nach schriftlicher Mitteilung um eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10 % des ausstehenden Betrags erhöht, mindestens jedoch um 50 EUR.
9. Gelieferte Waren werden nicht zurückgenommen. Im Falle einer vereinbarten Rücknahme werden 70 % des Kaufpreises für frachtfrei zurückgesandte Waren in einwandfreiem Zustand erstattet. Verpackungen werden mit 50 % des angegebenen Wertes vergütet.
10. Sämtliche Beanstandungen müssen begründet und ordnungsgemäß erläutert werden. Sie sind spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Waren bzw. nach Ausführung der Arbeiten direkt per Einschreiben an das Werk zu richten.
11. Sämtliche Inkasso- und Protestkosten, Kosten für angenommene oder nicht angenommene Wechsel, Gebühren für postalische Empfangsbestätigungen, Bank- und Diskontkosten sowie Kosten für Einschreiben gehen zu Lasten des Käufers.
12. Im Falle der Stornierung eines Auftrags oder eines Arbeitsauftrags durch unseren Kunden oder Käufer behalten wir uns das Recht vor, eine Entschädigung in Höhe von 10 % des Gesamtwarenwertes bzw. des Preises der vereinbarten Leistung zu verlangen.
13. Das Eigentum an den Waren geht erst dann auf den Käufer über, wenn der Verkäufer die vollständige Zahlung für sämtliche Waren und alle Dienstleistungen erhalten hat, die der Verkäufer dem Käufer zu irgendeinem Zeitpunkt geliefert bzw. erbracht hat.
Der Käufer verpflichtet sich, den Mitarbeitern oder Beauftragten des Verkäufers jederzeit vor dem Eigentumsübergang Zutritt zu seinen Geschäftsräumen zu gewähren und ihnen die Rücknahme der Waren zu ermöglichen. Solange die vollständige Zahlung nicht erfolgt ist, darf der Käufer die Waren weder verkaufen noch verpfänden oder als Garantie bzw. Sicherheit anbieten.
Sollten die Waren oder Teile davon zu einem neuen Produkt verarbeitet werden, unabhängig davon, ob bei dieser Verarbeitung andere Waren oder sonstige Gegenstände beigemischt werden und in welchen Mengenverhältnissen dies geschieht, gilt die Verarbeitung als im Auftrag des Verkäufers erfolgt. Der Verkäufer bleibt in diesem Fall alleiniger rechtlicher und wirtschaftlicher Eigentümer der neuen Produkte. Der Verkäufer übernimmt jedoch keinerlei Haftung gegenüber Dritten im Zusammenhang mit den verarbeiteten Waren. Der Käufer verpflichtet sich hiermit, den Verkäufer diesbezüglich schadlos zu halten und von sämtlichen Ansprüchen freizustellen.
Bei Nichtzahlung zum Fälligkeitstermin ist der Käufer verpflichtet, auf Aufforderung des Verkäufers unverzüglich sämtliche noch nicht bezahlten Waren an den Verkäufer zurückzugeben.